Bahnprojekt Hamburg-Altona In dieser Rubrik finden Sie die kontinuierlich angepassten Fragen & Antworten
Beteiligung
Wie wurde die Öffentlichkeit im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens beteiligt?
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg (BWVI) hat als Anhörungsbehörde in dem Planfeststellungsverfahren die Träger öffentlicher Belange, die Umwelt- und Naturschutzverbände sowie die betroffenen Bürgerinnen und Bürger angehört. Unter anderem hat sie die Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH) als Aufgabenträgerin des Schienenpersonennahverkehrs im Land Schleswig-Holstein beteiligt.
Wurden Einwendungen eingereicht, wenn ja wie viele?
Gegen den Plan der DB wurden rund 200 Einwendungen eingereicht.
Wie reagiert die DB auf öffentliche Initiativen?
Die DB ist offen für den Dialog mit Bürgerinitiativen. Sie ist in der Vergangenheit mehrfach mit den Mitgliedern von Bürgerinitiativen zu Besprechungen zusammengekommen und wird dies bei Bedarf auch in Zukunft tun. Die Bürgerinitiative Prellbock war am Faktencheck beteiligt, siehe dazu die nächste Frage/Antwort.
Was ist der Faktencheck?
Der Faktencheck diente dem Dialog und der Transparenz auch jenseits des Klageverfahrens vor dem Hamburgischen Oberverwaltungsgericht und sollte zur Versachlichung beitragen. Verbunden damit war der Wunsch, die Kritiker des Vorhabens von dessen Sinnhaftigkeit zu überzeugen. Teilnehmer: Freie Hansestadt Hamburg, DB, Verkehrsclub Deutschland e.V., Bürgerinitiative Prellbock und der Investor ProHa Altona. Im Ergebnis konnte mit dem letzten verbliebenen Kläger, Verkehrsclub Deutschland e.V., im Februar/März 2020 eine außergerichtliche Verständigung erzielt werden.
Was ist der Stand hinsichtlich der Klagen gegen die Bahnhofsverlegung?
Nachdem das Eisenbahn-Bundesamt Dezember 2017 den Planfeststellungsbeschluss erteilt hatte gingen 2018 beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht vier Klagen ein. Im August 2018 verhängte das Oberverwaltungsgericht einen Baustopp. Mit dem letzten verbliebenen Kläger, dem VCD Nord e. V., kam es im Februar/März 2020 zu einer außergerichtlichen Einigung. Die bauvorbereitenden Maßnahmen werden nun in 2020 fortgesetzt. Die Bauhauptmaßnahmen beginnen dann ab 2021.