Der Fahrplan in die Zukunft

Das Bahnprojekt Hamburg-Altona ist ein Großprojekt. Viel wird bewegt, viel wird gebaut. Der Startschuss fiel im Jahre 2014. Das Planfeststellungsverfahren endet voraussichtlich 2017. Von da an werden die Baumaßnahmen umgesetzt. Es ist geplant, den neuen Fernbahnhof Hamburg-Altona Ende 2023 in Betrieb zu nehmen. Die Schnittzeichnung verdeutlicht, wie der Bahnhof geplant ist.

Das Planfeststellungsverfahren

Was für den privaten Hausbauer die Baugenehmigung ist, ist für die Deutsche Bahn bei Infrastruktur-Maßnahmen der Planfeststellungsbeschluss. Für die Genehmigung für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes ist das Eisenbahn-Bundesamt die zuständige Planfeststellungsbehörde.

Zu den Betriebsanlagen einer Eisenbahn zählen insbesondere der Schienenweg, Ingenieurbauwerke (wie etwa Brücken, Tunnel, Durchlässe), Erdbauwerke (wie Dämme, Einschnitte, Böschungen), Signal-, Sicherungs- und Telekommunikationsanlagen, Bahnhöfe und Haltepunkte. Im Zusammenhang unter anderem mit der Errichtung oder der Änderung einer solchen Anlage muss im planungsrechtlichen Verfahren zum Beispiel geklärt werden,

In der Planfeststellung wird gemäß den Planfeststellungsrichtlinien des Eisenbahn-Bundesamts  insbesondere entschieden,

  • welche Nutzung, Lage, Gestalt und Beschaffenheit die festgestellten Anlagen haben
  • welche Grundstücke - vorübergehend oder auf Dauer - für das Vorhaben benötigt werden
  • wie die Belange Dritter berücksichtigt und die öffentlich-rechtlichen Beziehungen im Zusammenhang mit dem Vorhaben gestaltet werden
  • barrierefreier Zugang
  • welche Folgemaßnahmen an anderen Anlagen notwendig werden
  • ob und welche Immissionsschutzmaßnahmen erforderlich sind
  • ob und welche naturschutzrechtlichen Vermeidungs-, Minderungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlich sind, einschließlich des Umsetzungszeitraumes
  • ob Schutzauflagen zum Wohl der Allgemeinheit oder zur Vermeidung nachteiliger Wirkungen auf Rechte anderer erforderlich sind und welche dies sind
  • ob statt einer Schutzauflage dem Grunde nach eine Entschädigung in Geld festzusetzen ist, falls solche Vorkehrungen oder Anlagen untunlich oder mit dem Bauvorhaben unvereinbar sind
  • ob dem Vorhabenträger die Vorlage von Ausführungsunterlagen zur Prüfung und Freigabe aufzuerlegen ist.



Das Bahnprojekt Hamburg-Altona und das Planfeststellungsverfahren


Die Zuständigkeit
:

Die für das Planfeststellungsverfahren zuständige Behörde ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA). Das Eisenbahn-Bundesamt selbst ist nicht der Vorhabenträger, die Behörde selbst plant also keine Bauvorhaben und führt sie auch nicht durch. Das Amt entscheidet vielmehr auf Antrag eines Eisenbahninfrastruktur-Unternehmens, hier der DB Netz AG, ob dessen Pläne für den Bau oder die Änderung seiner Eisenbahnbetriebsanlagen zulässig sind. Die DB Netz AG ist die Vorhabenträgerin und Bauherrin der Maßnahme.
Das EBA prüft, ob die DB Netz AG bei ihren Planungen die gesetzlichen Vorgaben einhält. Wenn die DB Netz AG ihren Antrag auf Planfeststellung, einschließlich der dafür erforderlichen Planfeststellungsunterlagen, eingereicht hat, prüft das EBA diese auf Vollständigkeit, Plausibilität und technische Realisierbarkeit. Danach leitet das EBA die Unterlagen der Anhörungsbehörde des Bundeslandes zu, in dem sich das Vorhaben auswirkt.

Die Etappen:

Das Verfahren startet mit einem Antrag des so genannten Vorhabenträgers (hier die DB Netz AG) bei der Planfeststellungsbehörde (EBA).
Das EBA übergibt die vorgelegten Planfeststellungsunterlagen an die Anhörungsbehörde, die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Infrastruktur der Freien und Hansestadt Hamburg (BWVI).
Im Rahmen des anschließenden Anhörungsverfahrens, bei dem alle Betroffenen und die Öffentlichkeit die Möglichkeit haben, Stellungnahmen zu den Planungen abzugeben, werden die Planungsunterlagen in den betroffenen Gemeinden für den Zeitraum eines Monats öffentlich ausgelegt.
Bis zwei Wochen nach dem Ende der Auslegefrist kann jeder Betroffene seine Bedenken formulieren. Die DB Netz AG wird als Vorhabenträgerin zu allen Einwendungen Stellung nehmen.
Parallel holt die Anhörungsbehörde diverse Stellungsnahmen der Träger Öffentlicher Belange ein, die unter anderem für die Aspekte des Umweltschutzes, des Naturschutzrechtes und des Immissionsschutzes zuständig sind.
Die DB Netz AG erarbeitet für jede Einwendung eine Stellungnahme. Im Rahmen eines Erörterungstermins haben alle Einwender die Möglichkeit, noch einmal persönlich ihre Bedenken und Einwendungen vorzutragen. Die DB Netz AG wird darauf als Vorhabenträgerin antworten. Die Anhörungsbehörde fasst Einwände und Erwiderungen zusammen.
Nach Abschluss des Anhörungsverfahrens erhält das EBA als Planfeststellungsbehörde eine Stellungnahme der BWVI: Darin sind das Ergebnis der Erörterung und die Stellungnahme der Behörden zusammengefasst.
In der letzten Phase des Verfahrens wägt das EBA Stellungnahmen und Erwiderungen ab und klärt, ob das Bauvorhaben als zulässig und die Planungen als gerechtfertigt beurteilt werden können. Eventuell gibt das EBA zusätzliche Vorgaben zur Umsetzung der Baumaßnahme. Infrastrukturmaßnahmen gelten im Allgemeinen dann als gerechtfertigt, wenn sie dazu beitragen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Gefahrenstellen zu beseitigen oder die Infrastruktur zu verbessern.
Der so genannte Planfeststellungsbeschluss markiert das Ende dieses Verfahrensabschnitts.

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